25.08.09

Kraftwerksdebatte
Granold: Kohle spaltet Mainzer SPD
(MAINZ) "Opportunismus pur" bescheinigt die Bundestagsabgeordnete Ute Granold (CDU) führenden Sozialdemokraten, die jetzt, nachdem die Finanzierung des Projekts offensichtlich gescheitert sei, auf Distanz zum Kohlekraftwerk gehen.
Nach Einschätzung von Granold setzen lediglich die Genossen Beutel und Höhne ihre energiepolitische Geisterfahrt fort, andere hätten gerade noch die letzte Ausfahrt erwischt. Viel zu spät habe die Mainzer SPD-Spitze erkannt, dass die Kohleverstromung neben ökologischen Problemen auch erhebliche wirtschaftliche Risiken mit sich bringe. Wenn jetzt die Banken nicht mehr bereit seien, das Projekt zu finanzieren, habe das auch mit erheblichen Zweifeln an der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zu tun, so Granold.
Der plötzliche Ausstieg führender Leute der SPD aus dem Kohleprojekt über den Fluchtweg der Finanzierbarkeit sei alles andere als glaubwürdig. Er diene nur dem Erhalt von Macht und Einfluss unter den seit der Kommunalwahl veränderten Mehrheiten. Die Finanzierungsprobleme seien für einige Genossen nur ein willkommener Vorwand.
Noch im Kommunalwahlkampf habe die SPD der CDU Unzuverlässigkeit vorgehalten, weil diese schon vor Jahren den Betrieb eines Gaskraftwerkes auf der Ingelheimer Aue als Alternative gefordert hatte.
„Im Interesse der Stromkunden und der KMW-Mitarbeiter ist es jetzt höchste Zeit, dieses Projekt endlich ernsthaft aufzugreifen, gegebenenfalls auch unter Einbeziehung finanzkräftiger Partner“, so Ute Granold abschließend.
Dateien:
PM_Granold_Kohlekraftwerk_250809.pdf [Download - 111 kB]
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